Gedenken an Anita Bibby

Anita Bibby wollte in den Lebenserinnerungen noch von ihrer Tanzsportleidenschaft berichten: Doch leider ist unser Heimatvereinsmitglied Anita Bibby nur wenige Wochen nach dem plötzlichen Tod ihres Ehemannes Ken verstorben.
Anfang des Jahres hat sie mich gebeten, schon Bilder ihrer Tanzsportleidenschaft aufzunehmen. Einen Bericht würde sie nachliefern.

Ihr Stolz war die Urkunde vom Tanzsportverband
Mit ihrem Mann tanzte sie viele Turniere

Ein Höhepunkt war eine Einladung eines Clubs aus Kanada und dann die Probleme, weil der Koffer mit der Tanzkleidung und den Schuhen nicht mit dem Flug ankam. Dieses Ereignis wollte sie uns noch als Erinnerung aufschreiben. Leider hat es nicht mehr geschafft. Der Heimatverein wird ihr ein ehrendes Andenken bewahren.

Weitere spannende Lebenserinnerungen hat Anita Bibby uns hier hinterlassen.

Gedanken von Dr. Menno Aden zu den „Corona- Maßnahmen und Grundrechten“

In diesen Tagen

haben die sehr einschneidenden und im Einzelfall auch problematischen Maßnahmen staatlicher Stellen in der Corona-Krise die Frage aufkommen lassen, ob und ggfs wie weit diese rechtsstaatlich noch vertretbar sind. Neben anderen Verfassungsgrundsätzen wie Freiheit der Berufsausübung ist insbesondere das Grundrecht der Freizügigkeit innerhalb Deutschlands betroffen.

Art. 11 GG lautet:
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Das Infektionsschutzgesetz erlaubt bundes- und landesrechtliche Verordnungen und auf diesen gestützten Maßnahmen/Verwaltungsakte/Allgemeinverfügungen, die zur Vorbeugung und Eindämmung einer Epidemie geeignet erscheinen. Dieses Gesetz ist als solches ist ganz gewiss verfassungsgemäß. Bei weiter Auslegung können auf dieses aber Maßnahmen gestützt werden, die auf Beliebigkeit und Willkür hinauslaufen und damit das Rechtsstaatsgebot Art. 20 und 19 II GG in gefährden. Diese Maßnahmen können also verfassungswidrig sein. Das wäre für Einzelfälle zu prüfen; hier geht es mir aber um Grundsätzliches.

Ein Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 wird natürlich pflichtgemäß für unpassend gehalten werden. Ich will damit allerdings nur sagen: Selbst in anerkannten Diktaturen und Unrechtsstaaten waren/sind die Gesetze als solche fast niemals rechtswidrig oder verstoßen gegen humanitäre Grundsätze – das traf auch für das damalige Ermächtigungsgesetz zu! Wer sich die Verfassung der DDR und auch der UdSSR anschaut, wird kaum etwas finden, was im Lichte des Grundgesetzes oder der UNO- Menschenrechts- Charta wirklich bedenklich ist. Diktatur und Unrechtsstaat entstehen durch Verwaltungshandeln, indem entweder die bestehenden Gesetze nicht angewendet werden (deswegen war die Nichtbeachtung des Asylrechtes ein so grundsätzliches Problem – nicht die angebliche Ausländerfeindlichkeit der „Rechten“!) oder in einer Weise ausgelegt werden, welche den Kern der Grund- und Menschenrechte gefährdet. Das führe ich in meinem soeben erschienenen Buch Franz Schlegelberger-Staatssekretär im Reichsjustizministerium (2020, ISBN 978 – 3 – 95948 – 378 – 0) aus.

I. Generalklauseln wie öffentliche Sicherheit und Ordnung sind, zumal in Zeiten wirklicher oder angenommener bzw. hysterisch aufgebauschter Not, im Grunde beliebig dehnbar – beliebig je nach Meinung und politischem Interesse des Entscheidungsträgers, aber dehnbar auch, um dem jeweils herrschenden Volkswillen zu willfahren. Das kann praktisch zum Verlust des Rechtsschutzes führen. Für nach dem Infektionssschutzgesetz zulässige Maßnahmen kann nämlich der Suspensiveffekt aufgehoben werden. Eine auf dieses Gesetz gestützte Maßnahme darf dann sofort durchgeführt werden, ohne dass – wie vom Gesetz eigentlich vorgesehen – ein Verwaltungsgericht über deren Rechtsmäßigkeit entschieden hat. Die Aufhebung des Suspensionseffektes ist in solchen Fällen zwar oft sinnvoll und notwendig. Für die in der Corona- Krise getroffenen Maßnahmen erledigt sich aber damit der Rechtsschutz in den meisten Fällen überhaupt, weil sich die Sache bis zur Entscheidung, auch wenn sie zugunsten des Klägers ausfallen sollte, erledigt hat. Es nützt dem Bürger nichts, wenn ihm im Herbst bestätigt wird, dass er zu Ostern doch an die Ostsee hätte fahren dürfen.

II. Die Verwaltungsverfahrensgesetze und des Bundes und der Länder versuchen z.B. durch die Normierung von Grundsätzen des pflichtgemäßen Ermessens, der Verhältnismäßigkeit usw. die Gefahr der Beliebigkeit einzudämmen. Wenn ich richtig sehe, hat nur Deutschland mit solchen Gesetzen diese zusätzliche Linie des Rechtsschutzes eingezogen (Das müsste aber näher untersucht werden, und ich bitte ggfs. um Hinweise.) Dennoch: Die Gefahr, dass in einer Notlage (sei sie wirklich oder hysterisch übertrieben) die Kriterien verschoben werden, ist groß. Müssen z.B. Parkplätze geschlossen werden? Immerhin hat jetzt das OVG Greifswald bestimmte Corona – Rechtsakte der Schweriner Landesregierung für rechtswidrig erklärt.

III. Es mehren sich offenbar Stimmen, welche die deutschen Corona- Vorsichtsmaßnahmen für überzogen halten. Deren beabsichtigter Vorteil, das Leben einzelner zu retten, ist unsicher und steht oft in keinem Verhältnis zu dem offensichtlichen Schaden, den die Maßnahme dem deutschen Volk insgesamt zufügt. Die nachhaltige (Zer-) Störung des Mittelstands und vieler KMU, ist eine sehr ernste Gefahr. Die von linken Geistern skandierte Formel Leben geht vor Geld ist natürlich Quatsch. Auch die Aussage, das Leben eines 90-jährigen Heimbewohners sei genauso so wertvoll wie das eines 40Jährigen Familienvaters ist fragwürdig. Alles, auch der Wert des Einzellebens, folgt einer Kosten/Nutzenprüfung. Ist es also vertretbar, die deutsche Wirtschaft irreparabel zu ruinieren, um einigen hundert oder auch tausend Greisen, deren Tod in den nächsten Jahren ohnehin sicher ist, noch einige Jahre zu erhalten? Man muss schon mal den Mut haben zu sagen: Das geht und das geht nicht mehr! Dieser Mut ist aber politisch offenbar so vergiftet, dass man ihn in gefühlige Leerformeln auslaufen lässt. Diesen Mut müssen wir aber von unseren Politkern fordern.

IV. Allerdings scheint die Corona- Epidemie in Deutschland glimpflicher zu verlaufen als in vergleichbaren Staaten. Manches, was wir machen, scheint daher zwar z.B. in Italien und Spanien sinnvoll zu sein, aber nicht (mehr) bei uns. Es kommt also schon in Betracht, dass manches über das Ziel hinausschießt und daher als rechtswidrig anzusehen wäre. Dass evangelische Gottesdienste ausfallen, ist z.B. gar nicht einzusehen und vielleicht auch mit anderen Motiven zu erklären. Die meisten Kirchen sind doch viel zu groß für die klein gewordenen Gemeinden – man sehe nur darauf, dass die Leute in 2 m von einander sitzen, auch 5 oder gar 10 Meter Abstand ist bei der Besuchsdichte meistens möglich!

Ich möchte aber folgenden Rechtsgrundsatz bzw. Zusatz zum GG zur Diskussion stellen:

Wenn grenzübergreifende Notlagen, z.B. Epidemien, von einer Mehrheit der Nachbarländer Deutschlands mit bestimmten Maßnahmen bekämpft werden, dann sind gleichartige Maßnahmen in Deutschland auch dann zulässig, wenn sie an sich dem deutschem Recht widersprechen.

Selbst wenn also beweisbar wäre, dass eine bestimmte Maßnahme an sich rechtswidrig ist, kann sie gerechtfertigt sein, wenn sie anderswo getroffen wird. Und zwar nicht, weil sie hier vielleicht doch nötig ist, sondern aus politischen Gründen.

Die Mittellage Deutschlands hat uns auch durch eigenes politisches Ungeschick den Neid und Feindschaft unserer Nachbarn eingetragen und zu zwei Weltkriege beigetragen. Die Gefahr einer Isolation Deutschlands besteht auch jetzt – man denke nur an die absurden Vorwürfe aus Italien! Es entspricht daher dem deutschen Staatsinteresse, in einer internationalen Notlage, nicht aus der Reihe zu tanzen. Wir sollten keine Bierfeste erlauben, wenn andere in Dauerquarantäne verharren und über steigende Todesraten klagen.

Dr. iur. M. Aden
(11. April 2020)

Hilfe für Einkäufe gesucht?

Um von Corona gefährdete Mitmenschen zu schützen, bieten zahlreiche Vereine und Privatpersonen ihre Hilfe – in Form von z. B. Einkäufen für Menschen in Quarantäne – an. Auch Kurt Langkau bietet mit den „Einkaufshelden“ seine Hilfe an: „Ich möchte für Schortens eine so genannte Einkaufsgruppe ins Leben rufen. Gesucht werden Freiwillige, die für Mitbürger, die in Quarantäne sind oder gesundheitlich eingeschränkt und keine Verwandte haben, einen Einkauf oder Apothekengang übernehmen könnten“, schreibt er. Wer nicht auf Facebook unterwegs ist, kann sich auch auf der Seite „Die Einkaufshelden“ der Jungen Union als Helfer oder Hilfesuchender registrieren.